Liebe Leser*innen,
wenn ihr diesen Wochenrückblick vor euch habt, dann haben wir etwas Großes hinter uns. Nämlich unseren Konferenztag „Bildet Netze!“ zum 20-jährigen Bestehen von netzpolitik.org. Falls ihr am Freitag die Vorträge und Panels vor Ort oder im Stream verfolgt habt: Vielen Dank! Und falls ihr etwas davon nachholen möchtet: Die Aufzeichnungen findet ihr (in Kürze) online.
Während wir Ende der Woche Stühle, Kisten und Tische stapelten und durch Berlin transportieren, wanderten unsere Gedanken auch immer wieder Richtung Bundestag, wo ein beispielloses Überwachungspaket über Fraktionen hinweg Zuspruch bekam. Vor lauter Angst, dass die AfD im Nachgang des Solingen-Attentats die Debatte dominiert, machen die Ampel-Parteien plötzlich selbst Politik in AfD-Manier, und das mit Rückenwind der Union. Das Motto: Grundrechte stutzen, mehr Überwachung gegen alle, Ausländer raus.
Wenn ich das in zwei Worten kommentieren müsste, würde ich sagen: Zum Kotzen. Weniger krude und dennoch in angemessener Schärfe kommentiert das mein Kollege Markus Reuter: „Grundrechte-Totalverlust bei Grünen und FDP“ und fasst in einem weiteren Artikel nicht minder scharfe Stimmen aus der Zivilgesellschaft zusammen.
Allem Frust zum Trotz ist es wichtig, als (nicht nur digitale) Zivilgesellschaft kämpferisch zu bleiben und sich unermüdlich gegen die Erosion der Grundrechte stark zu machen. Das klappt zum Beispiel, indem man Netze bildet. Ganz ehrlich, ich würde auch lieber weniger große Worte im Rückblick schwingen. Vielleicht nächste Woche.
Euch ein gutes Wochenende
Sebastian